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8. Oktober 2017 / / Sonstiges
1. Oktober 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und…

24. September 2017 / / Sonstiges

Es ist üblich, dass Gewerberaummietverträgen über einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden. Denn regelmäßig gehen mit der Überlassung von Gewerberäumen für eine oder beide Parteien des Mietvertrags nicht unerhebliche Investitionen einher, die sich erst nach einiger Zeit amortisieren. Über die Vereinbarung einer festen Laufzeit soll also sichergestellt werden, dass die Partei,…

17. September 2017 / / Arbeitsrecht

Die Vereinbarung einer Probezeit zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses ist heutzutage üblich. Gemäß § 622 Abs. 3 BGB kann das Arbeitsverhältnis dann innerhalb der Probezeit mit einer verkürzten Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Durch eine „unglückliche“ Gestaltung des Arbeitsvertrags kann jedoch das genau gegenteilige Ergebnis erzielt werden. Dies zeigt ein…

10. September 2017 / / Sonstiges

Um sicherzustellen, dass auch Personen, die sich die Kosten der Prozessführung normalerweise nicht ohne weiteres leisten können dadurch nicht von der gerichtlichen Geltendmachung von Forderungen abgehalten werden, gibt es das Rechtsinstitut der Prozesskostenhilfe. Die wesentlichen Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe sind in den §§ 114 ZPO ff. geregelt. Danach ist der Partei…

3. September 2017 / / Arbeitsrecht
27. August 2017 / / Arbeitsrecht
20. August 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Der Mensch ist kein rein rationales Wesen. Deshalb ist er durchaus bereit für Produkte von bekannten Markenherstellern mehr zu bezahlen, selbst wenn diese zum Beispiel qualitativ nicht höherwertig sind als vergleichbare kostengünstigere Produkte. Aus diesem Grund versuchen einige Produzenten günstigerer Artikel sich sowohl an das Design als auch bei der…

13. August 2017 / / IT-Recht

Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig…

6. August 2017 / / Sonstiges

Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden: „Herausgekommen ist eine simple aber…