Autor: karief

Ass. jur. Kai Riefenstahl

14. Juni 2018 / / IT-Recht

Diese Assoziation kam mir in den Sinn, als ich die vom Bundesgerichtshof (BGH) formulierten Leitsätze zu einer Entscheidung vom 9. Mai 2018 (Az. VIII ZR 26/17) das erste Mal gelesen habe. Denn darin führt der Bundesgerichtshof (stark vereinfacht dargestellt) aus, dass ein Käufer, der sich wirksam für die Minderung des…

17. Mai 2018 / / IT-Recht

Today, no one will doubt that digital data has an enormous monetary value. Firms like Facebook or Google built their business on collecting personal data to build profiles of interests and shopping habits of each individual to sell these profiles to advertising clients. In addition, data produced by machines is…

13. Mai 2018 / / Arbeitsrecht
3. Mai 2018 / / Arbeitsrecht
15. April 2018 / / IT-Recht

Diese Tatsache stellt für Juristen keine neue Erkenntnis dar. Trotzdem ist es in Vertragsverhandlungen mitunter schwierig, den beteiligten Nichtjuristen dies zu vermitteln. Deshalb ist es nicht unüblich, dass für die Bezeichnung des Vertrags oder in dessen Leistungsbeschreibung rechtlich eindeutig belegte Begriffe verwendet werden, die rechtlich nicht zu dem passen, was…

2. April 2018 / / IT-Recht

Grenzüberschreitende Businessverträge (B2B-Verträge) sind heute nichts Ungewöhnliches mehr. Dies gilt sowohl für die IT- als auch für jede andere Branche. Wenn man bei solchen Verträgen keine Überraschung hinsichtlich des anwendbaren Rechts erleben möchte, dann sollte in dem jeweiligen Vertrag festgelegt werden, welches Landesrecht auf das Vertragsverhältnis Anwendung finden soll. Bei…

19. März 2018 / / Gewerblicher Rechtsschutz
4. März 2018 / / Vertragsrecht
25. Februar 2018 / / Vertragsrecht
18. Februar 2018 / / Arbeitsrecht

Die Inbezugnahme von Tarifverträgen, die auf ein Arbeitsverhältnis eigentlich nicht anwendbar sind, ist absolut üblich. Insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die Bezugnahmen jedoch häufig nicht eindeutig oder nicht so formuliert sind, wie sie Arbeitgeber verstanden haben wollten, führt zu Streitigkeiten über die Auslegung solcher Klauseln und/oder die Anwendbarkeit von Regelungen,…