Kategorie: Arbeitsrecht

17. September 2017 / / Arbeitsrecht

Die Vereinbarung einer Probezeit zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses ist heutzutage üblich. Gemäß § 622 Abs. 3 BGB kann das Arbeitsverhältnis dann innerhalb der Probezeit mit einer verkürzten Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Durch eine „unglückliche“ Gestaltung des Arbeitsvertrags kann jedoch das genau gegenteilige Ergebnis erzielt werden. Dies zeigt ein…

3. September 2017 / / Arbeitsrecht
27. August 2017 / / Arbeitsrecht
31. Juli 2017 / / Arbeitsrecht

In vielen Arbeitsverträgen sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote zulasten des Arbeitnehmers zu finden. Bei Rechtsstreitigkeiten geht es dann zumeist um die Frage, ob das „vereinbarte“ Wettbewerbsverbot unwirksam ist, weil es nicht die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze beachtet. Am 22. März 2017 durfte sich das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10 AZR 448/15) mit der…

15. Juni 2017 / / Arbeitsrecht
29. Mai 2017 / / Arbeitsrecht

Aufgrund der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahre 2006 müssen Stellenausschreibungen unter anderem geschlechtsneutral formuliert werden und es ist des Weiteren darauf zu achten, dass der Text der Stellenausschreibung keine Hinweise darauf enthält, dass Personen aufgrund der in § 1 AGG genannten personenbezogenen Merkmale (Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft etc.)…

9. April 2017 / / Arbeitsrecht

Es gibt mannigfaltige Gründe, warum ein Arbeitgeber einem seiner Arbeitnehmer nur für einen bestimmten Zeitraum eine höherwertige Tätigkeit übertragen will. Typische Fälle sind die der Erprobung des Arbeitnehmers auf der höherwertigen Stelle oder die Überbrückung einer Vakanz auf einer entsprechenden Stelle. Für den Arbeitgeber stellt sich in diesen Fällen regelmäßig…

2. April 2017 / / Arbeitsrecht
26. März 2017 / / Arbeitsrecht

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Arbeitsverträge oder Tarifverträge die Anzahl der den Arbeitnehmern zu gewährenden Urlaubstagen vom Lebensalter abhängig machen. Ohne einen sachlichen Grund stellt eine solche Ungleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine verbotene Diskriminierung dar (§§ 1, 3 Abs.1 AGG). Aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre…

5. Februar 2017 / / Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gehört die Druckkündigung zu den umstritteneren von  der Rechtsprechung geschaffenen Rechtsinstituten. In einem Urteil vom 19. Juli 2016 bestätigt das Bundesarbeitsgericht (Az.: 2 AZR 637/15) noch einmal, dass  trotz aller Kritik an diesem Rechtsinstitut festgehalten werden soll.  Diese Entscheidung ist aber auch deshalb interessant, weil das  Bundesarbeitsgericht trotz…