Kategorie: Arbeitsrecht

31. Juli 2017 / / Arbeitsrecht

In vielen Arbeitsverträgen sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote zulasten des Arbeitnehmers zu finden. Bei Rechtsstreitigkeiten geht es dann zumeist um die Frage, ob das „vereinbarte“ Wettbewerbsverbot unwirksam ist, weil es nicht die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze beachtet. Am 22. März 2017 durfte sich das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10 AZR 448/15) mit der…

15. Juni 2017 / / Arbeitsrecht
29. Mai 2017 / / Arbeitsrecht

Aufgrund der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahre 2006 müssen Stellenausschreibungen unter anderem geschlechtsneutral formuliert werden und es ist des Weiteren darauf zu achten, dass der Text der Stellenausschreibung keine Hinweise darauf enthält, dass Personen aufgrund der in § 1 AGG genannten personenbezogenen Merkmale (Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft etc.)…

9. April 2017 / / Arbeitsrecht

Es gibt mannigfaltige Gründe, warum ein Arbeitgeber einem seiner Arbeitnehmer nur für einen bestimmten Zeitraum eine höherwertige Tätigkeit übertragen will. Typische Fälle sind die der Erprobung des Arbeitnehmers auf der höherwertigen Stelle oder die Überbrückung einer Vakanz auf einer entsprechenden Stelle. Für den Arbeitgeber stellt sich in diesen Fällen regelmäßig…

2. April 2017 / / Arbeitsrecht
26. März 2017 / / Arbeitsrecht

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Arbeitsverträge oder Tarifverträge die Anzahl der den Arbeitnehmern zu gewährenden Urlaubstagen vom Lebensalter abhängig machen. Ohne einen sachlichen Grund stellt eine solche Ungleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine verbotene Diskriminierung dar (§§ 1, 3 Abs.1 AGG). Aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre…

5. Februar 2017 / / Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gehört die Druckkündigung zu den umstritteneren von  der Rechtsprechung geschaffenen Rechtsinstituten. In einem Urteil vom 19. Juli 2016 bestätigt das Bundesarbeitsgericht (Az.: 2 AZR 637/15) noch einmal, dass  trotz aller Kritik an diesem Rechtsinstitut festgehalten werden soll.  Diese Entscheidung ist aber auch deshalb interessant, weil das  Bundesarbeitsgericht trotz…

29. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Der Weg zu einer wirksamen arbeitsrechtlichen Kündigung kann mit vielen Stolpersteinen versehen sein. Solche Stolpersteine können eine unrichtige Anzeige von Massenentlassungen gegenüber der Agentur für Arbeit oder eine unrichtige Sozialauswahl sein. In einem im September 2016 vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22. September 2016, Az.: 2 AZR 700/15) entschiedenen Fall wurden…

15. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Die Tätigkeit eines Betriebsrats kann häufiger zu Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber führen. Ein typischer Streitpunkt sind die im Rahmen der Tätigkeit des Betriebsrats anfallenden Kosten, die der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu tragen hat. Hierzu zählen auch die Kosten, die durch Schulungsmaßnahmen anfallen, die für die…

27. Dezember 2016 / / Arbeitsrecht

Verfallklauseln sind in Arbeitsverträgen üblich. Dadurch wird die gesetzliche Verjährungsfrist von 3 Jahren regelmäßig stark verkürzt. Üblich sind insofern mittlerweile 2-stufige Verfallklauseln, nach denen innerhalb von 3 Monaten nach der Fälligkeit der Ansprüche diese zunächst schriftlich und im Anschluss daran spätestens innerhalb von 3 Monaten gerichtlich geltend gemacht werden müssen.…