Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz

23. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein,…

16. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
20. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Im Urlaub machen wir gerne Fotos von den Sehenswürdigkeiten, die wir besucht haben. Wenn die Fotos besonders gut geworden sind, kann man heutzutage u.a. auf die Idee kommen diese Fotos über eine Online-Plattform Dritten gegen ein Entgelt zur Verfügung zu stellen. Allerdings sollte man sich die Frage stellen, ob man…

6. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
19. Februar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
22. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
8. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Wer eine Webseite betreibt möchte sicherstellen, dass diese über Suchmaschinen wie zum Beispiel Google, Bing oder Yahoo auch von Nutzern gefunden werden kann. Die Auffindbarkeit einer Webseite von Suchmaschinen kann man unter anderem dadurch verbessern, dass man im für den Nutzer der Website nicht sichtbaren Quellcode* Meta-Elemente** (nachfolgend Metatag genannt)…

1. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Seit einer viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus  November 2013* stellt sich bei sogenannten „Werken der angewandten  Kunst“, also bei Waren, die massenhaft verkauft werden sollen und deren  Form nicht völlig schlicht ist, nicht mehr die Frage, ob diese  urheberrechtlichen Schutz genießen. Die maßgebliche Frage in diesem  Zusammenhang ist seitdem…

4. Dezember 2016 / / Gewerblicher Rechtsschutz