Kategorie: IT-Recht

14. Juni 2018 / / IT-Recht

Diese Assoziation kam mir in den Sinn, als ich die vom Bundesgerichtshof (BGH) formulierten Leitsätze zu einer Entscheidung vom 9. Mai 2018 (Az. VIII ZR 26/17) das erste Mal gelesen habe. Denn darin führt der Bundesgerichtshof (stark vereinfacht dargestellt) aus, dass ein Käufer, der sich wirksam für die Minderung des…

17. Mai 2018 / / IT-Recht

Today, no one will doubt that digital data has an enormous monetary value. Firms like Facebook or Google built their business on collecting personal data to build profiles of interests and shopping habits of each individual to sell these profiles to advertising clients. In addition, data produced by machines is…

15. April 2018 / / IT-Recht

Diese Tatsache stellt für Juristen keine neue Erkenntnis dar. Trotzdem ist es in Vertragsverhandlungen mitunter schwierig, den beteiligten Nichtjuristen dies zu vermitteln. Deshalb ist es nicht unüblich, dass für die Bezeichnung des Vertrags oder in dessen Leistungsbeschreibung rechtlich eindeutig belegte Begriffe verwendet werden, die rechtlich nicht zu dem passen, was…

2. April 2018 / / IT-Recht

Grenzüberschreitende Businessverträge (B2B-Verträge) sind heute nichts Ungewöhnliches mehr. Dies gilt sowohl für die IT- als auch für jede andere Branche. Wenn man bei solchen Verträgen keine Überraschung hinsichtlich des anwendbaren Rechts erleben möchte, dann sollte in dem jeweiligen Vertrag festgelegt werden, welches Landesrecht auf das Vertragsverhältnis Anwendung finden soll. Bei…

4. Februar 2018 / / Allgemein

Im Zivilprozess muss grundsätzlich jede Partei die Tatsachen beweisen, die zu einem für sie günstigen Ausgang des Prozesses führen können. Insofern hat der Anspruchsteller das Vorliegen der Voraussetzungen seiner Anspruchsgrundlagen und gegebenenfalls die Höhe der Ansprüche zu beweisen. Sollte ihm dies gelingen, so hat der Anspruchsgegner zu beweisen, dass die…

28. Januar 2018 / / IT-Recht

Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB…

21. Januar 2018 / / Allgemein

Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die Glaubhaftigkeit der…

29. Oktober 2017 / / IT-Recht
1. Oktober 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und…

13. August 2017 / / IT-Recht

Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig…