Kategorie: IT-Recht

29. Oktober 2017 / / IT-Recht
1. Oktober 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und…

13. August 2017 / / IT-Recht

Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig…

16. Juli 2017 / / IT-Recht

Die Verbreitung von Werbebotschaften über das Telefon oder elektronische Post (E-Mail, SMS, MMS etc.) erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Aus diesem Grund sind Rechtsstreitigkeiten, die sich mit der Zulässigkeit dieser Werbeformen beschäftigen, keine Seltenheit. Auch der Bundesgerichtshof hat sich schon mehrfach mit damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen beschäftigen müssen (zuletzt…

9. Juli 2017 / / IT-Recht

Es gibt den weit verbreiteten Irrglauben, dass es für alle möglichen Arten von rechtlichen Geschäften Musterverträge gibt, die es Jedermann ermöglichen ohne die Hilfe rechtskundiger Dritter sogenannte „wasserdichte Verträge“ abzuschließen. Die vielen gerichtlichen Streitigkeiten über die Auslegung von Verträgen oder die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) belegen das Gegenteil. Denn…

25. Juni 2017 / / IT-Recht

Die meisten Verträge enthalten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Schriftformklauseln. Über diese Klausel soll sichergestellt werden, dass es nicht zu übereilten und nicht dokumentierten Vertragsänderungen kommt. Allerdings erfüllen diese Klauseln ihren Zweck regelmäßig nicht, da nach deutschem Recht von solchen Regelungen auch ohne Einhaltung der Schriftform abgewichen werden kann. Insofern…

18. Juni 2017 / / IT-Recht

Vertragsverhandlungen zu umfangreichen IT-Projekten sind häufig langwierig und nervenaufreibend. Denn regelmäßig müssen die stark gegenläufigen Interessen der Vertragsparteien unter einen Hut gebracht werden. Der Auftraggeber möchte in möglichst kurzer Zeit für möglichst wenig Geld eine Software, die alle seine Anforderungen erfüllt. Der Auftragnehmer sollte aufgrund seiner (Projekt-) Erfahrung wissen, dass…

1. Mai 2017 / / IT-Recht

Verträge enthalten häufig Schriftformklauseln. Je nach der Ausgestaltung der Klausel soll die Änderung des Vertrags nur durch den Abschluss weiterer schriftlicher, also von vertretungsberechtigten Personen zu unterzeichnenden Verträgen möglich sein. Dadurch soll gewährleistet werden, dass nicht zur Änderung des Vertrages befugte Personen, z.B. durch mündliche Absprachen, von der Geschäftsführung der…

13. März 2017 / / IT-Recht