Kategorie: Sonstiges

6. August 2017 / / Sonstiges

Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden: „Herausgekommen ist eine simple aber…

23. Juli 2017 / / Ratgeber
16. Juli 2017 / / IT-Recht

Die Verbreitung von Werbebotschaften über das Telefon oder elektronische Post (E-Mail, SMS, MMS etc.) erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Aus diesem Grund sind Rechtsstreitigkeiten, die sich mit der Zulässigkeit dieser Werbeformen beschäftigen, keine Seltenheit. Auch der Bundesgerichtshof hat sich schon mehrfach mit damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen beschäftigen müssen (zuletzt…

2. Juli 2017 / / Sonstiges
21. Mai 2017 / / Sonstiges

Mittlerweile werden viele Entscheidungen, also Urteile, Beschlüsse etc. von den Gerichten in anonymisierter Form im Internet jedermann unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Allerdings können die Gerichte frei auswählen, welche Entscheidungen sie in dieser Form der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die weit überwiegende Anzahl der gerichtlichen Entscheidungen wird jedoch weder im Internet noch…

13. März 2017 / / IT-Recht
12. Februar 2017 / / Sonstiges
18. Dezember 2016 / / Sonstiges

Gerade Mietverträge die zwischen den Betreibern von Einkaufszentren und deren gewerblichen Mietern abgeschlossen werden, enthalten Regelungen zur Betriebspflicht. Aus Sicht der Vermieter sind diese Regelungen essenziell, um einen hohen Grad an Attraktivität des Einkaufszentrums aufrechterhalten zu können. Denn leerstehende Ladenlokale erwecken bei Kunden den Eindruck der mangelnden Attraktivität des Einkaufszentrums…

20. Oktober 2016 / / Sonstiges

Auch dieser vom Bundesgerichtshof** entschiedene Fall zeigt einmal mehr, dass zwar jeder eine Klage gegen eine andere Person einreichen kann, aber dass dies noch lange nicht heißt, dass er dazu auch berechtigt war. Insbesondere in Konstellationen, in denen ein Dritter, also jemand der ursprünglich an einem zwischen zwei Personen begründeten…

14. Oktober 2016 / / Sonstiges

Grundsätzlich „Ja“. Aber das heißt nicht, dass derjenige auch erfolgreich sein wird. Bei einem vom Bundesgerichtshofs* zu entscheidenden Rechtsstreit ging es um die Frage, inwieweit die Partei eines Vertrages von einem Dritten, also jemanden, der an dem Vertrag gar nicht beteiligt war, verklagt werden kann (sogenannte gewillkürte Prozessstandschaft). Dem vom Bundesgerichtshof…