Kategorie: Vertragsrecht

14. Mai 2017 / / Ratgeber

Wissen Sie wie ein Vertrag zustande kommt? Ist ein Vertrag nur wirksam, wenn er schriftlich fixiert und von beiden Vertragsparteien unterzeichnet wurde? Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Werkvertrag und einem Dienstvertrag? Wissen Sie warum diese Unterscheidung unter Umständen wichtig sein kann? Kennen Sie den Unterschied zwischen i.A. und i.V.?…

1. Mai 2017 / / IT-Recht

Verträge enthalten häufig Schriftformklauseln. Je nach der Ausgestaltung der Klausel soll die Änderung des Vertrags nur durch den Abschluss weiterer schriftlicher, also von vertretungsberechtigten Personen zu unterzeichnenden Verträgen möglich sein. Dadurch soll gewährleistet werden, dass nicht zur Änderung des Vertrages befugte Personen, z.B. durch mündliche Absprachen, von der Geschäftsführung der…

23. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein,…

28. November 2016 / / Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof* hat jüngst entschieden, dass Sportvereine  gegen Hooligans einen Anspruch auf Schadenersatz haben können, der auch  vom jeweiligen Sportverband verhängte Geldstrafen umfassen kann. Dies  hatte das Oberlandesgericht Köln zuvor noch anders gesehen:   Im vom Bundesgerichtshof zu  entscheidenden Fall hatte der 1. FC Köln einen Zuschauer/Hooligan, der  bei einem…

16. November 2016 / / Vertragsrecht
14. November 2016 / / Vertragsrecht
23. Oktober 2016 / / Vertragsrecht

Bei bestimmten Arten von Rechtsgeschäften sind Formvorschriften einzuhalten. Insbesondere bei Verträgen, die die Übertragung von Grundeigentum zum Gegenstand haben, ist eine notarielle Beurkundung des Vertragsschlusses notwendig. Dadurch soll unter anderem gewährleistet werden, dass die Parteien des entsprechenden Kaufvertrages nicht überhastet handeln und sie sollen die Möglichkeit haben, sich die vertraglichen…

14. Oktober 2016 / / Vertragsrecht

Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, müssen Haus-/Grundstückskaufverträge notariell beurkundet werden. Im Rahmen des Beurkundungsverfahrens hat der Notar den an dem Vertrag beteiligten Personen/Parteien den Text des Vertrages laut vorzulesen und diesen gegebenenfalls den Parteien zu erläutern. Dies dient dem Zweck, die Parteien vor übereilten Entscheidungen bei wirtschaftlich tiefgreifenden Maßnahmen zu…