Kategorie: Vertragsrecht

8. Oktober 2017 / / Sonstiges
1. Oktober 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und…

13. August 2017 / / IT-Recht

Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig…

6. August 2017 / / Sonstiges

Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden: „Herausgekommen ist eine simple aber…

23. Juli 2017 / / Ratgeber
9. Juli 2017 / / IT-Recht

Es gibt den weit verbreiteten Irrglauben, dass es für alle möglichen Arten von rechtlichen Geschäften Musterverträge gibt, die es Jedermann ermöglichen ohne die Hilfe rechtskundiger Dritter sogenannte „wasserdichte Verträge“ abzuschließen. Die vielen gerichtlichen Streitigkeiten über die Auslegung von Verträgen oder die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) belegen das Gegenteil. Denn…

25. Juni 2017 / / IT-Recht

Die meisten Verträge enthalten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Schriftformklauseln. Über diese Klausel soll sichergestellt werden, dass es nicht zu übereilten und nicht dokumentierten Vertragsänderungen kommt. Allerdings erfüllen diese Klauseln ihren Zweck regelmäßig nicht, da nach deutschem Recht von solchen Regelungen auch ohne Einhaltung der Schriftform abgewichen werden kann. Insofern…

14. Mai 2017 / / Ratgeber

Wissen Sie wie ein Vertrag zustande kommt? Ist ein Vertrag nur wirksam, wenn er schriftlich fixiert und von beiden Vertragsparteien unterzeichnet wurde? Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Werkvertrag und einem Dienstvertrag? Wissen Sie warum diese Unterscheidung unter Umständen wichtig sein kann? Kennen Sie den Unterschied zwischen i.A. und i.V.?…

1. Mai 2017 / / IT-Recht

Verträge enthalten häufig Schriftformklauseln. Je nach der Ausgestaltung der Klausel soll die Änderung des Vertrags nur durch den Abschluss weiterer schriftlicher, also von vertretungsberechtigten Personen zu unterzeichnenden Verträgen möglich sein. Dadurch soll gewährleistet werden, dass nicht zur Änderung des Vertrages befugte Personen, z.B. durch mündliche Absprachen, von der Geschäftsführung der…

23. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein,…