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31. Juli 2017 / / Arbeitsrecht

In vielen Arbeitsverträgen sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote zulasten des Arbeitnehmers zu finden. Bei Rechtsstreitigkeiten geht es dann zumeist um die Frage, ob das „vereinbarte“ Wettbewerbsverbot unwirksam ist, weil es nicht die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze beachtet. Am 22. März 2017 durfte sich das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10 AZR 448/15) mit der…

23. Juli 2017 / / Ratgeber
16. Juli 2017 / / IT-Recht

Die Verbreitung von Werbebotschaften über das Telefon oder elektronische Post (E-Mail, SMS, MMS etc.) erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Aus diesem Grund sind Rechtsstreitigkeiten, die sich mit der Zulässigkeit dieser Werbeformen beschäftigen, keine Seltenheit. Auch der Bundesgerichtshof hat sich schon mehrfach mit damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen beschäftigen müssen (zuletzt…

9. Juli 2017 / / IT-Recht

Es gibt den weit verbreiteten Irrglauben, dass es für alle möglichen Arten von rechtlichen Geschäften Musterverträge gibt, die es Jedermann ermöglichen ohne die Hilfe rechtskundiger Dritter sogenannte „wasserdichte Verträge“ abzuschließen. Die vielen gerichtlichen Streitigkeiten über die Auslegung von Verträgen oder die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) belegen das Gegenteil. Denn…

2. Juli 2017 / / Sonstiges
25. Juni 2017 / / IT-Recht

Die meisten Verträge enthalten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Schriftformklauseln. Über diese Klausel soll sichergestellt werden, dass es nicht zu übereilten und nicht dokumentierten Vertragsänderungen kommt. Allerdings erfüllen diese Klauseln ihren Zweck regelmäßig nicht, da nach deutschem Recht von solchen Regelungen auch ohne Einhaltung der Schriftform abgewichen werden kann. Insofern…

18. Juni 2017 / / IT-Recht

Vertragsverhandlungen zu umfangreichen IT-Projekten sind häufig langwierig und nervenaufreibend. Denn regelmäßig müssen die stark gegenläufigen Interessen der Vertragsparteien unter einen Hut gebracht werden. Der Auftraggeber möchte in möglichst kurzer Zeit für möglichst wenig Geld eine Software, die alle seine Anforderungen erfüllt. Der Auftragnehmer sollte aufgrund seiner (Projekt-) Erfahrung wissen, dass…

15. Juni 2017 / / Arbeitsrecht
29. Mai 2017 / / Arbeitsrecht

Aufgrund der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahre 2006 müssen Stellenausschreibungen unter anderem geschlechtsneutral formuliert werden und es ist des Weiteren darauf zu achten, dass der Text der Stellenausschreibung keine Hinweise darauf enthält, dass Personen aufgrund der in § 1 AGG genannten personenbezogenen Merkmale (Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft etc.)…

21. Mai 2017 / / Sonstiges

Mittlerweile werden viele Entscheidungen, also Urteile, Beschlüsse etc. von den Gerichten in anonymisierter Form im Internet jedermann unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Allerdings können die Gerichte frei auswählen, welche Entscheidungen sie in dieser Form der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die weit überwiegende Anzahl der gerichtlichen Entscheidungen wird jedoch weder im Internet noch…