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29. Mai 2017 / / Arbeitsrecht

Aufgrund der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahre 2006 müssen Stellenausschreibungen unter anderem geschlechtsneutral formuliert werden und es ist des Weiteren darauf zu achten, dass der Text der Stellenausschreibung keine Hinweise darauf enthält, dass Personen aufgrund der in § 1 AGG genannten personenbezogenen Merkmale (Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft etc.)…

21. Mai 2017 / / Sonstiges

Mittlerweile werden viele Entscheidungen, also Urteile, Beschlüsse etc. von den Gerichten in anonymisierter Form im Internet jedermann unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Allerdings können die Gerichte frei auswählen, welche Entscheidungen sie in dieser Form der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die weit überwiegende Anzahl der gerichtlichen Entscheidungen wird jedoch weder im Internet noch…

14. Mai 2017 / / Ratgeber

Wissen Sie wie ein Vertrag zustande kommt? Ist ein Vertrag nur wirksam, wenn er schriftlich fixiert und von beiden Vertragsparteien unterzeichnet wurde? Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Werkvertrag und einem Dienstvertrag? Wissen Sie warum diese Unterscheidung unter Umständen wichtig sein kann? Kennen Sie den Unterschied zwischen i.A. und i.V.?…

1. Mai 2017 / / IT-Recht

Verträge enthalten häufig Schriftformklauseln. Je nach der Ausgestaltung der Klausel soll die Änderung des Vertrags nur durch den Abschluss weiterer schriftlicher, also von vertretungsberechtigten Personen zu unterzeichnenden Verträgen möglich sein. Dadurch soll gewährleistet werden, dass nicht zur Änderung des Vertrages befugte Personen, z.B. durch mündliche Absprachen, von der Geschäftsführung der…

23. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein,…

16. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
9. April 2017 / / Arbeitsrecht

Es gibt mannigfaltige Gründe, warum ein Arbeitgeber einem seiner Arbeitnehmer nur für einen bestimmten Zeitraum eine höherwertige Tätigkeit übertragen will. Typische Fälle sind die der Erprobung des Arbeitnehmers auf der höherwertigen Stelle oder die Überbrückung einer Vakanz auf einer entsprechenden Stelle. Für den Arbeitgeber stellt sich in diesen Fällen regelmäßig…

2. April 2017 / / Arbeitsrecht
26. März 2017 / / Arbeitsrecht

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Arbeitsverträge oder Tarifverträge die Anzahl der den Arbeitnehmern zu gewährenden Urlaubstagen vom Lebensalter abhängig machen. Ohne einen sachlichen Grund stellt eine solche Ungleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine verbotene Diskriminierung dar (§§ 1, 3 Abs.1 AGG). Aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre…