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2. April 2017 / / Arbeitsrecht
26. März 2017 / / Arbeitsrecht

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Arbeitsverträge oder Tarifverträge die Anzahl der den Arbeitnehmern zu gewährenden Urlaubstagen vom Lebensalter abhängig machen. Ohne einen sachlichen Grund stellt eine solche Ungleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine verbotene Diskriminierung dar (§§ 1, 3 Abs.1 AGG). Aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre…

20. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Im Urlaub machen wir gerne Fotos von den Sehenswürdigkeiten, die wir besucht haben. Wenn die Fotos besonders gut geworden sind, kann man heutzutage u.a. auf die Idee kommen diese Fotos über eine Online-Plattform Dritten gegen ein Entgelt zur Verfügung zu stellen. Allerdings sollte man sich die Frage stellen, ob man…

13. März 2017 / / IT-Recht
6. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
27. Februar 2017 / / IT-Recht

Komplexe Software wird „im Regelfall nicht von einer Person alleine entwickelt. Dies gilt auch für Open Source Software, wie zum Beispiel Linux. Im Gegensatz zu rein kommerziellen Entwicklungen bietet Open Source Software den Nutzern regelmäßig die Möglichkeit diese Software selbständig weiterzuentwickeln oder in andere Software zu integrieren. Diese Möglichkeiten werden…

19. Februar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
12. Februar 2017 / / Sonstiges
5. Februar 2017 / / Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gehört die Druckkündigung zu den umstritteneren von  der Rechtsprechung geschaffenen Rechtsinstituten. In einem Urteil vom 19. Juli 2016 bestätigt das Bundesarbeitsgericht (Az.: 2 AZR 637/15) noch einmal, dass  trotz aller Kritik an diesem Rechtsinstitut festgehalten werden soll.  Diese Entscheidung ist aber auch deshalb interessant, weil das  Bundesarbeitsgericht trotz…

29. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Der Weg zu einer wirksamen arbeitsrechtlichen Kündigung kann mit vielen Stolpersteinen versehen sein. Solche Stolpersteine können eine unrichtige Anzeige von Massenentlassungen gegenüber der Agentur für Arbeit oder eine unrichtige Sozialauswahl sein. In einem im September 2016 vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22. September 2016, Az.: 2 AZR 700/15) entschiedenen Fall wurden…