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13. März 2017 / / IT-Recht
6. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
27. Februar 2017 / / IT-Recht

Komplexe Software wird „im Regelfall nicht von einer Person alleine entwickelt. Dies gilt auch für Open Source Software, wie zum Beispiel Linux. Im Gegensatz zu rein kommerziellen Entwicklungen bietet Open Source Software den Nutzern regelmäßig die Möglichkeit diese Software selbständig weiterzuentwickeln oder in andere Software zu integrieren. Diese Möglichkeiten werden…

19. Februar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
12. Februar 2017 / / Sonstiges
5. Februar 2017 / / Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gehört die Druckkündigung zu den umstritteneren von  der Rechtsprechung geschaffenen Rechtsinstituten. In einem Urteil vom 19. Juli 2016 bestätigt das Bundesarbeitsgericht (Az.: 2 AZR 637/15) noch einmal, dass  trotz aller Kritik an diesem Rechtsinstitut festgehalten werden soll.  Diese Entscheidung ist aber auch deshalb interessant, weil das  Bundesarbeitsgericht trotz…

29. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Der Weg zu einer wirksamen arbeitsrechtlichen Kündigung kann mit vielen Stolpersteinen versehen sein. Solche Stolpersteine können eine unrichtige Anzeige von Massenentlassungen gegenüber der Agentur für Arbeit oder eine unrichtige Sozialauswahl sein. In einem im September 2016 vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22. September 2016, Az.: 2 AZR 700/15) entschiedenen Fall wurden…

22. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
15. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Die Tätigkeit eines Betriebsrats kann häufiger zu Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber führen. Ein typischer Streitpunkt sind die im Rahmen der Tätigkeit des Betriebsrats anfallenden Kosten, die der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu tragen hat. Hierzu zählen auch die Kosten, die durch Schulungsmaßnahmen anfallen, die für die…

8. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Wer eine Webseite betreibt möchte sicherstellen, dass diese über Suchmaschinen wie zum Beispiel Google, Bing oder Yahoo auch von Nutzern gefunden werden kann. Die Auffindbarkeit einer Webseite von Suchmaschinen kann man unter anderem dadurch verbessern, dass man im für den Nutzer der Website nicht sichtbaren Quellcode* Meta-Elemente** (nachfolgend Metatag genannt)…