Schlagwort: Kai Riefenstahl

29. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Der Weg zu einer wirksamen arbeitsrechtlichen Kündigung kann mit vielen Stolpersteinen versehen sein. Solche Stolpersteine können eine unrichtige Anzeige von Massenentlassungen gegenüber der Agentur für Arbeit oder eine unrichtige Sozialauswahl sein. In einem im September 2016 vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22. September 2016, Az.: 2 AZR 700/15) entschiedenen Fall wurden…

22. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
15. Januar 2017 / / Arbeitsrecht

Die Tätigkeit eines Betriebsrats kann häufiger zu Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber führen. Ein typischer Streitpunkt sind die im Rahmen der Tätigkeit des Betriebsrats anfallenden Kosten, die der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu tragen hat. Hierzu zählen auch die Kosten, die durch Schulungsmaßnahmen anfallen, die für die…

8. Januar 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Wer eine Webseite betreibt möchte sicherstellen, dass diese über Suchmaschinen wie zum Beispiel Google, Bing oder Yahoo auch von Nutzern gefunden werden kann. Die Auffindbarkeit einer Webseite von Suchmaschinen kann man unter anderem dadurch verbessern, dass man im für den Nutzer der Website nicht sichtbaren Quellcode* Meta-Elemente** (nachfolgend Metatag genannt)…

18. Dezember 2016 / / Sonstiges

Gerade Mietverträge die zwischen den Betreibern von Einkaufszentren und deren gewerblichen Mietern abgeschlossen werden, enthalten Regelungen zur Betriebspflicht. Aus Sicht der Vermieter sind diese Regelungen essenziell, um einen hohen Grad an Attraktivität des Einkaufszentrums aufrechterhalten zu können. Denn leerstehende Ladenlokale erwecken bei Kunden den Eindruck der mangelnden Attraktivität des Einkaufszentrums…

11. Dezember 2016 / / IT-Recht

Trotz immer neuer Vermarktungsstrategien dürfte der Verkauf von Software immer noch ein wirtschaftliches Hauptstandbein der meisten Softwarehersteller sein. Und bis zum Jahre 2012 konnten sich die Softwarehersteller im Wesentlichen darauf verlassen, dass der Verkauf von gebrauchter Software als unzulässig angesehen wird. Insofern hatten sie keine Konkurrenz durch Dritte, was die…

4. Dezember 2016 / / Gewerblicher Rechtsschutz
21. November 2016 / / Arbeitsrecht

In einer Entscheidung vom 23. September 2015 konnte das Bundesarbeitsgericht* definieren, was unter Vertrauensarbeitszeit zu verstehen ist. Zudem konnte das Bundesarbeitsgericht dazu Stellung nehmen, welche Wirkung das Ausweisen von Überstunden in einem Arbeitszeitkonto hat und was der Arbeitnehmer vorzutragen hat, wenn der Arbeitgeber vertragswidrig ein Zeitarbeitskonto nicht weiterführt und trotzdem…

16. November 2016 / / Vertragsrecht
14. November 2016 / / Vertragsrecht