Schlagwort: Werbung

17. Dezember 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Können Sie sich noch daran erinnern, dass die mittlerweile nicht mehr existierende Baumarkt-Kette Praktiker vor mehr als einem Jahrzehnt unter anderen im Radio und im Fernsehen mit dem Slogan „20 % auf alles“ geworben hat? Am 20. November 2008 stellte der Bundesgerichtshof fest (Az.: I ZR 122/06), dass diese Art…

10. Dezember 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Positive Testergebnisse können den Absatz eines Produktes stark fördern. Aus diesem Grund wird bei der Werbung für Waren gerne auf positive Testergebnisse hingewiesen. Allerdings wird dabei häufig getrickst. Deshalb gibt es bereits seit den achtziger Jahren des letzten Jahrtausends eine umfangreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema (siehe zum Beispiel…

16. Juli 2017 / / IT-Recht

Die Verbreitung von Werbebotschaften über das Telefon oder elektronische Post (E-Mail, SMS, MMS etc.) erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Aus diesem Grund sind Rechtsstreitigkeiten, die sich mit der Zulässigkeit dieser Werbeformen beschäftigen, keine Seltenheit. Auch der Bundesgerichtshof hat sich schon mehrfach mit damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen beschäftigen müssen (zuletzt…

6. März 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz
3. November 2016 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das Verteilen von Handzetteln ist regelmäßig auch dann rechtlich unproblematisch, wenn dies in direkter Nähe des Ladenlokals eines Konkurrenten geschieht. Wichtig ist in diesen Fällen regelmäßig nur, dass die angesprochenen Personen (nachfolgend Kunden genannt) die Möglichkeit haben, die Entgegennahme der Handzettel abzulehnen. Insofern ist darauf zu achten, dass weder durch…

4. Oktober 2016 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Wenn Sie als Werbetreibender Geld für Werbung ausgeben, möchten Sie natürlich die Mitglieder der von Ihnen anvisierten Zielgruppe so gut und genau wie möglich ansprechen. Dies kann eine Menge Geld sparen. Gerade bei Werbung im Internet gibt es Techniken, die dabei behilflich sind herauszufinden, ob ein Internetnutzer zur relevanten Zielgruppe…