Kategorie: Vertragsrecht

23. April 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Das jemand unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet kann verschiedene Ursachen haben. Manchmal werden einfach die AGB von Konkurrenten kopiert oder die aus der Sicht des Verwenders interessantesten Klauseln Dritter zusammengestellt, ohne dass die AGB dann vor deren Verwendung von einem Experten überprüft werden. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein,…

28. November 2016 / / Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof* hat jüngst entschieden, dass Sportvereine  gegen Hooligans einen Anspruch auf Schadenersatz haben können, der auch  vom jeweiligen Sportverband verhängte Geldstrafen umfassen kann. Dies  hatte das Oberlandesgericht Köln zuvor noch anders gesehen:   Im vom Bundesgerichtshof zu  entscheidenden Fall hatte der 1. FC Köln einen Zuschauer/Hooligan, der  bei einem…

16. November 2016 / / Vertragsrecht
14. November 2016 / / Vertragsrecht
23. Oktober 2016 / / Vertragsrecht

Bei bestimmten Arten von Rechtsgeschäften sind Formvorschriften einzuhalten. Insbesondere bei Verträgen, die die Übertragung von Grundeigentum zum Gegenstand haben, ist eine notarielle Beurkundung des Vertragsschlusses notwendig. Dadurch soll unter anderem gewährleistet werden, dass die Parteien des entsprechenden Kaufvertrages nicht überhastet handeln und sie sollen die Möglichkeit haben, sich die vertraglichen…

14. Oktober 2016 / / Vertragsrecht

Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, müssen Haus-/Grundstückskaufverträge notariell beurkundet werden. Im Rahmen des Beurkundungsverfahrens hat der Notar den an dem Vertrag beteiligten Personen/Parteien den Text des Vertrages laut vorzulesen und diesen gegebenenfalls den Parteien zu erläutern. Dies dient dem Zweck, die Parteien vor übereilten Entscheidungen bei wirtschaftlich tiefgreifenden Maßnahmen zu…