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2. April 2018 / / IT-Recht

Grenzüberschreitende Businessverträge (B2B-Verträge) sind heute nichts Ungewöhnliches mehr. Dies gilt sowohl für die IT- als auch für jede andere Branche. Wenn man bei solchen Verträgen keine Überraschung hinsichtlich des anwendbaren Rechts erleben möchte, dann sollte in dem jeweiligen Vertrag festgelegt werden, welches Landesrecht auf das Vertragsverhältnis Anwendung finden soll. Bei…

19. März 2018 / / Gewerblicher Rechtsschutz
4. März 2018 / / Vertragsrecht
25. Februar 2018 / / Vertragsrecht
18. Februar 2018 / / Arbeitsrecht

Die Inbezugnahme von Tarifverträgen, die auf ein Arbeitsverhältnis eigentlich nicht anwendbar sind, ist absolut üblich. Insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die Bezugnahmen jedoch häufig nicht eindeutig oder nicht so formuliert sind, wie sie Arbeitgeber verstanden haben wollten, führt zu Streitigkeiten über die Auslegung solcher Klauseln und/oder die Anwendbarkeit von Regelungen,…

4. Februar 2018 / / Allgemein

Im Zivilprozess muss grundsätzlich jede Partei die Tatsachen beweisen, die zu einem für sie günstigen Ausgang des Prozesses führen können. Insofern hat der Anspruchsteller das Vorliegen der Voraussetzungen seiner Anspruchsgrundlagen und gegebenenfalls die Höhe der Ansprüche zu beweisen. Sollte ihm dies gelingen, so hat der Anspruchsgegner zu beweisen, dass die…

28. Januar 2018 / / IT-Recht

Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB…

21. Januar 2018 / / Allgemein

Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die Glaubhaftigkeit der…

14. Januar 2018 / / Sonstiges
7. Januar 2018 / / Vertragsrecht

Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß § 307 BGB unwirksam. Dies gilt sowohl…