Schlagwort: AGB

2. April 2018 / / IT-Recht

Grenzüberschreitende Businessverträge (B2B-Verträge) sind heute nichts Ungewöhnliches mehr. Dies gilt sowohl für die IT- als auch für jede andere Branche. Wenn man bei solchen Verträgen keine Überraschung hinsichtlich des anwendbaren Rechts erleben möchte, dann sollte in dem jeweiligen Vertrag festgelegt werden, welches Landesrecht auf das Vertragsverhältnis Anwendung finden soll. Bei…

4. März 2018 / / Vertragsrecht
25. Februar 2018 / / Vertragsrecht
14. Januar 2018 / / Sonstiges
7. Januar 2018 / / Vertragsrecht

Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß § 307 BGB unwirksam. Dies gilt sowohl…

8. Oktober 2017 / / Sonstiges
1. Oktober 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und…

13. August 2017 / / IT-Recht

Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig…

16. Juli 2017 / / IT-Recht

Die Verbreitung von Werbebotschaften über das Telefon oder elektronische Post (E-Mail, SMS, MMS etc.) erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Aus diesem Grund sind Rechtsstreitigkeiten, die sich mit der Zulässigkeit dieser Werbeformen beschäftigen, keine Seltenheit. Auch der Bundesgerichtshof hat sich schon mehrfach mit damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen beschäftigen müssen (zuletzt…

9. Juli 2017 / / IT-Recht

Es gibt den weit verbreiteten Irrglauben, dass es für alle möglichen Arten von rechtlichen Geschäften Musterverträge gibt, die es Jedermann ermöglichen ohne die Hilfe rechtskundiger Dritter sogenannte „wasserdichte Verträge“ abzuschließen. Die vielen gerichtlichen Streitigkeiten über die Auslegung von Verträgen oder die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) belegen das Gegenteil. Denn…