Schlagwort: Bundesgerichtshof

1. Juli 2018 / / Allgemein
14. Juni 2018 / / IT-Recht

Diese Assoziation kam mir in den Sinn, als ich die vom Bundesgerichtshof (BGH) formulierten Leitsätze zu einer Entscheidung vom 9. Mai 2018 (Az. VIII ZR 26/17) das erste Mal gelesen habe. Denn darin führt der Bundesgerichtshof (stark vereinfacht dargestellt) aus, dass ein Käufer, der sich wirksam für die Minderung des…

15. April 2018 / / IT-Recht

Diese Tatsache stellt für Juristen keine neue Erkenntnis dar. Trotzdem ist es in Vertragsverhandlungen mitunter schwierig, den beteiligten Nichtjuristen dies zu vermitteln. Deshalb ist es nicht unüblich, dass für die Bezeichnung des Vertrags oder in dessen Leistungsbeschreibung rechtlich eindeutig belegte Begriffe verwendet werden, die rechtlich nicht zu dem passen, was…

2. April 2018 / / IT-Recht

Grenzüberschreitende Businessverträge (B2B-Verträge) sind heute nichts Ungewöhnliches mehr. Dies gilt sowohl für die IT- als auch für jede andere Branche. Wenn man bei solchen Verträgen keine Überraschung hinsichtlich des anwendbaren Rechts erleben möchte, dann sollte in dem jeweiligen Vertrag festgelegt werden, welches Landesrecht auf das Vertragsverhältnis Anwendung finden soll. Bei…

19. März 2018 / / Gewerblicher Rechtsschutz
4. März 2018 / / Vertragsrecht
4. Februar 2018 / / Allgemein

Im Zivilprozess muss grundsätzlich jede Partei die Tatsachen beweisen, die zu einem für sie günstigen Ausgang des Prozesses führen können. Insofern hat der Anspruchsteller das Vorliegen der Voraussetzungen seiner Anspruchsgrundlagen und gegebenenfalls die Höhe der Ansprüche zu beweisen. Sollte ihm dies gelingen, so hat der Anspruchsgegner zu beweisen, dass die…

21. Januar 2018 / / Allgemein

Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die Glaubhaftigkeit der…

14. Januar 2018 / / Sonstiges
17. Dezember 2017 / / Gewerblicher Rechtsschutz

Können Sie sich noch daran erinnern, dass die mittlerweile nicht mehr existierende Baumarkt-Kette Praktiker vor mehr als einem Jahrzehnt unter anderen im Radio und im Fernsehen mit dem Slogan „20 % auf alles“ geworben hat? Am 20. November 2008 stellte der Bundesgerichtshof fest (Az.: I ZR 122/06), dass diese Art…