Schlagwort: Miete

15. April 2018 / / IT-Recht

Diese Tatsache stellt für Juristen keine neue Erkenntnis dar. Trotzdem ist es in Vertragsverhandlungen mitunter schwierig, den beteiligten Nichtjuristen dies zu vermitteln. Deshalb ist es nicht unüblich, dass für die Bezeichnung des Vertrags oder in dessen Leistungsbeschreibung rechtlich eindeutig belegte Begriffe verwendet werden, die rechtlich nicht zu dem passen, was…

7. Oktober 2016 / / Sonstiges

Für Mietverträge über Wohnräume hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 18. März 2015* klargestellt, dass der Vermieter den Mieter nicht wirksam über im Mietvertrag enthaltene Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Ausführung von Renovierungsarbeiten verpflichten kann, wenn die Mieträume unrenoviert übergeben wurden und der Vermieter dem Mieter keinen angemessenen Ausgleich dafür…

5. Oktober 2016 / / Sonstiges

Ein häufiger Streitpunkt nach der Beendigung von Mietverhältnissen ist die Frage, ob und wann der Vermieter eine vom Mieter eingebrachte Kaution zurückzugewähren hat. Zumindest die Frage, wie lange der Vermieter die Kaution zurückhalten darf, hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt „beantwortet“*: Nach den vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätzen, muss der Vermieter die…